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AGBs ISBN  

 
Allgemeine Geschäftsbedingungen zu Erwerb und Nutzung einer ISBN

Zwischen dem hyperzine verlag (folgend: Verleger) und dem Käufer (folgend: Herausgeber) einer ISBN kommt mit der Verwendung der ISBN auf einem Produkt folgender Vertrag zustande:

§ 1 – Kosten

Der Herausgeber übernimmt die gesamten Produktions- und Honorarkosten und den Vertrieb das Produkt betreffend. Vereinbarungen über Honorare (auch für vom Herausgeber beauftragte Autoren) sind nicht Gegenstand dieser Vereinbarung. Anders lautende Vereinbarungen bedürfen einer vertraglichen und schriftlichen Form.

§ 2 – Copyright und Haftung

Dem Herausgeber bzw. den durch den Herausgeber beauftragten Autoren bleibt das uneingeschränkte Copyright über ihre in diesem Produkt veröffentlichten Beiträge erhalten, sofern keine andere vertragliche Vereinbarung zwischen Herausgeber und beauftragten Autoren besteht. Die im Produkt vervielfältigten Beiträge der Autoren können von diesen – sofern die jeweils geforderte Mindestauflage erreicht ist – über die Verwertungsgesellschaften VG Wort bzw. VG Bildkunst über 5 Jahre abgerechnet werden, im Falle einer weiteren Verfügbarkeit des Produkts (siehe § 3 und § 4) auch darüber hinaus.

Der Herausgeber verpflichtet sich, im Produkt nur Inhalte zu veröffentlichen, über die er selbst und / oder die von ihm beauftragten Autoren das uneingeschränkte Copyright besitzen, sich dies, sowie die Genehmigung zur Veröffentlichung von den Autoren schriftlich bestätigen zu lassen und dem Herausgeber auf Verlangen vorzulegen (ggfs. Anlage "Veröffentlichungsrechte" nutzen). Der Verleger haftet nicht für Copyright-Verletzungen des Herausgebers und / oder der von diesem beauftragten Autoren.

Der Herausgeber verpflichtet sich, bei Zitaten Dritter im Produkt die ggfs. im gesetzlichen Rahmen notwendigen Einverständnis-erklärungen zur Veröffentlichung der Zitate von den Rechteinhabern einzuholen.

Der Verleger haftet nicht für etwaige Copyrightverletzungen bei Zitaten durch den Herausgeber.

§ 3 – VLB & Impressum

Der Verleger verpflichtet sich, das Produkt im VLB (Verzeichnis lieferbarer Bücher) einzutragen und die Pflichtexemplare an die Deutschen Bibliotheken Frankfurt und Leipzig und die Staatsbibliothek Hamburg zu übersenden. Das Produkt bleibt seitens des Verlegers für mindestens 5 Jahre im VLB gelistet, was einer Abrechnungsperiode der Verwertungsgesellschaften VG Bildkunst und VG Wort entspricht. Eine Verlängerung des Eintrags über weitere 5 Jahre seitens des Verlegers kann gegen eine Gebühr von 25,- € erfolgen. Voraussetzung ist, dass das Produkt weiterhin lieferbar ist.

Der Herausgeber verpflichtet sich, dem Verleger alle Namen der am Produkt beteiligten Autoren zu nennen und dem Verleger alle für den preisgünstigsten Eintrag ins VLB notwendigen Daten zukommen zu lassen. Unvollständig im VLB hinterlegte Daten zu einer ISBN können seitens des MVB (Marketing- und Verlagsservice des Buchhandels GmbH) zu Preisaufschlägen führen und werden dem Herausgeber bei durch ihn verschuldeter Unvollständigkeit der Daten vom Verleger in Rechnung gestellt.

Der Herausgeber verpflichtet sich, das Impressum des Produkts nach den Vorgaben durch den MVB (Marketing- und Verlagsservice des Buchhandels GmbH) korrekt zu gestalten. Für Mängel und Falschangaben haftet der Herausgeber.

§ 4 – Verwertungsgesellschaften Wort & Bildkunst

Der Verleger rechnet das Produkt nicht über die Verwertungsgesellschaften VG Wort bzw. VG Bildkunst ab und bezieht entsprechend keine Einnahmen für das Produkt aus den Etats der Verwertungsgesellschaften. Die Einnahmen aus Wahrnehmungsverträgen mit den Verwertungsgesellschaften kommen allein den Autoren zu. Es obliegt den einzelnen (ggfs. vom Herausgeber beauftragten) Autoren, direkt mit den Verwertungsgesellschaften abzurechnen.

§ 5 – Produktpreise

Der Richtpreis für das mit der ISBN versehene Produkt ist bis 18 Monate nach Erscheinungsdatum auf die dem Verleger seitens des Herausgebers mitgeteilte Höhe im Rahmen der (Buch-)Preisbindung festgesetzt. Der Herausgeber teilt dem Verleger die Höhe des Rabatts für Wiederverkäufer (Buchhändler) mit. Fehlt eine solche Mitteilung, wird der Preis für Wiederverkäufer auf ca. 2/3 des Richtpreises vom Verleger festgelegt. Der Verleger ist bei Bestellungen über den Verlag berechtigt, eine angemessene Versandgebühr zu erheben.

Preisänderungen des Herausgebers nach Ende der (Buch-)Preisbindung bedürfen der schriftlichen Mitteilung an den Verleger und werden entsprechend im VLB vermerkt.

Alle angegebenen Preise verstehen sich Brutto inkl. der gesetzlichen MwSt-Satzes, der für das Produkt vorgesehen ist.

Für den Verkauf des Produkts auf Basis von §19 USt-Gesetz (USt-Befreiung für Kleinunternehmer) gilt Brutto gleich Netto.

§ 6 – Werbung

Der Herausgeber räumt dem Verleger das Recht ein, Auszüge des Produkts zu Werbezwecken für das Produkt, aber nicht darüber hinaus, kostenlos zu verwenden. Der Herausgeber verpflichtet sich, das dafür notwendige Einverständnis bei den von ihm beauftragten Autoren einzuholen und bei Nichteinverständnis der Autoren dies dem Verleger schriftlich mitzuteilen. Der Verleger wird dann Beiträge der nicht einverstandenen Autoren nicht in die Werbung für das Produkt aufnehmen.

Der Verleger haftet nicht für die Angaben zum Produkt, insbesondere auf der Website des Verlegers und nicht für Schäden, die dem Herausgeber oder Dritten durch diese Angaben entstehen. Der Herausgeber verpflichtet sich, die Angaben in den Medien des Verlegers auf Richtigkeit zu prüfen.

§ 7 – Belegexemplare

Der Herausgeber verpflichtet sich, dem Verleger 10 Exemplare des mit der ISBN versehenen Produkts kostenlos für die Übersendung der Pflichtexemplare an die Deutschen Bibliotheken Frankfurt und Leipzig, die Staatsbibliothek Hamburg und für Werbe- bzw. Archivzwecke zu überlassen.

§ 8 – Verkauf und Vertrieb

Der Herausgeber verpflichtet sich, den Verleger über Bestellungen des Produkts über den Verlag, die über die vereinbarte Verfügbarkeit der Belegexemplare hinausgehen, unverzüglich zu informieren und die dafür notwendigen Bestelldaten zur Verfügung zu stellen. Der Herausgeber stellt dann dem Besteller das Produkt eigenständig in Rechnung.

§ 9 – Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen.

hyperzine verlag, 01.01.2016